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FLYNN TODD's

19. Januar 2020

Das Hakenkreuz und die Kunst

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Cover A

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Cover B

Die einen zucken zusammen wenn, sie das Wort Deutschland hören und nehmen eine geduckte Haltung an, bei einigen ist das Gegenteil der Fall, und dann gibt es noch die, die gar nicht weiter darüber nachdenken. 

Darf man ein Hakenkreuz auf ein Buch drucken? Ist das nicht verboten? Ist das überhaupt erlaubt? Natürlich nicht, werden die meisten jetzt sagen. Aber auf welche Quelle stützen diejenigen sich, die diese Unwahrheit von sich geben?

Auf gar keine. Diese Erfahrung habe jedenfalls ich gemacht. Gehen wir die Sache doch mal von einer anderen Seite an. Nämlich von der Seite unseres Staates.

 

Dazu sehen wir uns das Strafgesetzbuch an. Wir blättern zum § 86 und finden das hier:

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen

(1) Wer Propagandamittel

1.

einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,

2.

einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,

3.

einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder

4.

Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,

im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Sehen wir uns den gelben Text genauer an und überprüfen, ob ich gegen das Gesetz verstoße. Die Tatbestandsmerkmale aus diesem Absatz habe ich rot markiert:

verbreitet: Da ich ein Hakenkreuz, welches ein Propagandamittel darstellt, auf ein Buch gedruckt habe, trifft dieser Tatbestand zu. Ebenso trifft zu, das ich besagtes Propagandamittel herstelle, vorrätig halte, ein- und ausführe, und zugängliche mache.

Das sind nun mal Tatsachen. Betrachten wir nun die rechtliche Lage, haben wir festgestellt, dass ich mich nach §86 StGb Abs. 1 Nr. 4 strafbar gemacht habe. Nun müsste ich theoretisch mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.

 

Wäre da nicht nicht der Absatz (3). Markieren wir zunächst wieder die Tatbestandsmerkmale , so wie wir es schon in Absatz 4 gemacht haben. Dieses Mal nehmen wir zur besseren Übersicht die Farbe Grün.

Staatsbürgerliche Aufklärung: Mein Buch "Blackfin Boys - Die Hölle soll warten" dient der staatsbürgerlichen Aufklärung, weil es die Geschehnisse aus dem Jahr 1942 beschreibt.

Kunst - ob das nun als Kunst zu bezeichnen ist, kann ich nicht sagen. Ich selbst betrachte mich als Geschichtenerzähler. 

Ähnliche Zwecke: Die Zwecke in diesem Buch dienen der Berichterstattung (also das, was 1942 geschehen ist), oder ähnlichen.

(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

(4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.